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Wassergesetze(water law) Sammelbezeichnung für die Vorschriften des Bundes und der Länder im Bereich des Gewässerschutzes und der Wasserwirtschaft. Hierzu gehören im Bundesrecht vor allem das Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz [WHG]), das Abwasserabgabengesetz (AbwAG) und das Wasch-undReinigungsmittelgesetz (WRMG). |
Weitere Bestimmungen zum Schutz unserer Gewässer finden sich in Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften, die auf das WHG gestützt sind.
Im Atomgesetz zusammen mit der Strahlenschutzverordnung regelt es die Konzentration
radioaktiver Stoffe im Abwasser. Im Lebensmittelgesetz, Trinkwasser ist ein Lebensmittel, dass bestimmten Qualitätsanforderungen entsprechen muss. Auch für die Lebensmittelherstellung werden Anforderungen vorgeschrieben. Insbesondere gilt dies für den Zusatz fremder Stoffe. Die Trinkwasserverordnung schreibt vor, dass Trinkwasser frei von Krankheitserregern sein muss und dass bestimmte Schwermetalle, Zyanide, polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, Nitrate und Pflanzenschutzmittel vorgeschriebene Grenzwerte nicht überschreiten dürfen. Auf Länderebene sind vor allem die Landeswassergesetze sowie die Abwasserabgabengesetze zu nennen, die als Ausführungsgesetze zu den Rahmengesetzen des Bundes ergangen sind. |